Mittwoch, 23. Juni 2010

Wenn sich zwei streiten... zahlen die Deutschen!

Ein beinahe schon zur Tradition gewordenes, alljährliches Schauspiel bedroht zur Zeit deutsche Gaskunden: Russland streitet mit einem x-beliebigen Transitland um angeblich nicht bezahlte Gasgebühren, und das Transit-Land wirft anschließend im Gegenzug Russland die angebliche Nichtzahlung von Transitgebühren vor.

Anschließend verringert Russland die Gaslieferungen an das jeweilige Transitland, welches sich daraufhin dadurch "rächt", indem es für die EU bestimmtes Gas aus den Transitpipelines abzweigt. Danach stoppt Russland für gewöhnlich die Gaslieferungen komplett. Daraufhin wird sich auf eine Erhöhung der Transitgebühren geeinigt, damit das Transitland seine eigenen, vorher von Russland drastisch erhöhten Gaspreise, begleichen kann. Letztendlich schlägt sich der ganze Streit auf die Gasrechnung des deutschen Endverbrauchers nieder, der jedes Jahr die Zeche durch seine höheren Gasgebühren zu zahlen hat.

Neu an dieser jüngsten Gas-Posse ist, dass es sich beim Transitland diesmal nicht wie sonst meistens üblich um die Ukraine, sondern um Weißrussland handelt, und dass der Streit nun schon im Frühsommer eskaliert ist. In der Vergangenheit war dies ja bisher stets im Winter der Fall, um den Druck des russischen Gaskonzerns Gazprom auf die deutschen Gasversorger besser verstärken zu können, indem man in diesem Wirtschaftskrieg die im Ernstfall in ihren kalten Wohnungen sitzenden deutschen Gasabnehmer kurzerhand in "Geiselhaft" nimmt.

Quelle: ---> FAZ

Dienstag, 15. Juni 2010

Grüner NRW-Landtagsabgeordneter Arif Ünal fordert Abschaffung der Eidesformel "zum Wohle des deutschen Volkes".

Von den deutschen Qualitätsmedien völlig unkommentiert demonstrierte der taufrisch in den nordrhein-westfälischen Landtag gewählte Grünen-Abgeordnete Arif Ünal am 09.06.2010 direkt zu Beginn der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Landtages, wie es um die Integrationswilligkeit vieler muslimischer Migranten bestellt ist. Der seit 30 Jahren in Deutschland lebende und offensichtlich der deutschen Sprache noch immer nicht so richtig mächtige Ünal möchte in Zukunft bei der Eidesformel anstatt "zum Wohle des deutschen Volkes" lieber "zum Wohle der Bevölkerung in NRW" sagen. Als ob es in Deutschland angesichts der Wirtschaftskrise keine echten Probleme gäbe!



Während bei den Grünen früher "grün" für Umweltschutz und Ökologie stand, scheint die Parteifarbe zusehends als Symbol für das Grün eines in die europäische Kultur nicht integrationsfähigen Islams zu stehen. Doch nicht nur bei den Grünen tummeln sich vermehrt zwielichtige Gestalten.

Seit dem Aufbringen des "Gaza-Hilfskonvois" durch die israelische Armee steht fest, dass auch bei der Linkspartei zahlreiche Abgeordnete zugleich Unterstützer bzw. Mitglieder extremistischer Organisationen sind.


Selbst die durch den CDU-Präsidentschaftskandidaten Wulff zur Sozialministerin gemachte Aygül Özkan legte wenig Integrationsfreude an die deutsche Kultur an den Tag, als sie mehr Richter mit Migrationshintergrund forderte da ihrer Auffassung nach deutsche Richter eine "fremde Autorität" gegenüber straffällig gewordenen Migranten darstellen.


Dienstag, 11. Mai 2010

Berlin: Gesetzliche Bevorzugung von Migranten gegenüber Deutschen geplant

Von der Systempresse verschwiegen und somit vor dem deutschen Wähler verheimlicht werden zur Zeit Pläne des Berliner Senats, Migranten bei der Besetzung von öffentlichen Ämtern als Richter, Polizisten und bei der Feuerwehr per Gesetz zu bevorzugen. Und das völlig gegen das Grundgesetz!
Dass in Deutschland in vielen Bundesländern ukrainische oder türkische Staatsbürger in deutschen Polizeiuniformen »verbeamtet« für die innere Sicherheit sorgen, glauben bis heute viele Mitbürger immer noch nicht. Die rot-rote Berliner Landesregierung will zur schnellen Erhöhung dieser »Mitarbeiter nicht-deutscher Herkunft« jetzt die Bevorzugung von Bewerbern mit Migrationshintergrund im öffentlichen Dienst per Gesetz regeln.

Viele Bundesländer stellen bereits seit Jahren Bewerber mit ausländischen Staatsangehörigkeiten im öffentlichen Dienst ein. Die dazu notwendigen Verfassungs- und Gesetzesänderungen sind längst Geschichte. Um den vielen Anfragen vorzubeugen, gestatten sie dem Verfasser zunächst einen kurzen Exkurs in unser Recht und Gesetz:

Das Berliner Landesbeamtengesetz regelt im Paragrafen 9 die Einstellungsvoraussetzungen für Beamte im öffentlichen Dienst. Dort heißt es im Absatz 1:

»In das Beamtenverhältnis darf nur berufen werden, wer Deutscher im Sinne des Artikels 116 des Grundgesetzes ist oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaften besitzt …«

Diese Regelung wird durch Absatz 3 ergänzt, welcher die Ausnahmen von der Regel zulässt:

»Der Senat kann Ausnahmen von Absatz 1 Nr. 1 und Absatz 2 zulassen, wenn für die Gewinnung des Beamten ein dringendes dienstliches Bedürfnis besteht …«

Die Rahmengesetze sind bereits entsprechend angepasst. Der Berliner Senat in Person der Sozialsenatorin Carola Bluhm (Die Linke) möchte den Anteil von Menschen »nicht-deutscher Herkunft« im öffentlichen Dienst zeitnah erhöhen und bringt dazu eine Initiative auf den Weg, welche Bewerber mit Migrationshintergrund per Gesetz besser stellt und bevorzugt. Das neue »Integrationsgesetz« sieht auch noch weitergehende Maßnahmen zur Verbesserung der Integration vor.

So soll im Vergaberecht durch den Senat geprüft werden, ob von Migranten geführte Firmen gegenüber denen von Deutschen geführten bevorzugt werden können. Außerdem soll das Gesetz auch »die kleinen Dinge des Lebens« für Migranten erleichtern. Der Begriff »kirchliche Feiertage« soll aus den Gesetzen verbannt und durch den Begriff »religiöse Feiertage« ersetzt werden. Weiterhin soll der Zwang, Verstorbene in einem Sarg zu bestatten, zugunsten der Muslime entfallen und auch eine Bestattung innerhalb von 24 Stunden möglich werden, wie es die muslimische Tradition vorsieht.

Durch die Mehrheit von SPD und Linken im Berliner Abgeordnetenhaus (Landtag) steht dem neuen »Integrationsgesetz« politisch nichts im Wege.
Außer dem Kopp-Verlag und diversen rechtspopulistischen bzw. rechtsradikalen Blogs ist bei allgemein bekannten Verlagen wie Spiegel, Stern, Focus und Axel Springer (Bild, Welt) bis heute praktisch nichts zu diesem Thema zu finden. Wurden diese Medien, die sich sonst mit Begeisterung auf jeden Skandal stürzen, bestochen, um ein rechtzeitiges Einschreiten der Wähler zu verhindern?

So jedenfalls wird unsere Demokratie bewusst untergraben und nach nach Gutdünken von Mächten ferngelenkt, die eine Eroberung und Besetzung Deutschlands planen - ganz "modern" ohne Krieg! Immer offensichtlicher wird, dass die zur Aufrechterhaltung eines funktionierenden Staates benötigten Mittel und Steuergelder in beinahe unvorstellbarer Höhe unter verschiedenen Vorwänden wie Wirtschaftskrise, EU-Hilfe für Griechenland bzw. "Friedenseinsatz" in Afghanistan abgezogen, und exekutive sowie judikative Ämter nach und nach von Personen besetzt werden, wie es die momentan herrschende legislative Gewalt fordert. Welche Macht steckt inzwischen in Deutschland hinter der gesetzgebenden Gewalt?

Mehr und mehr wird mit dieser Methode die Gewaltenteilung aufgeweicht. Ist diese erst einmal aufgehoben bzw. besteht sie wie im Dritten Reich oder unter dem SED-Regime nur noch auf dem Papier, bedeutet dies letztendlich das Ende für eine funktionierende Demokratie!

Bei der "Passauer Neuen Presse" war ein unscheinbarer Artikel, hauptsächlich mit der Aussage des CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt zu lesen:
München. Der rot-rote Senat in Berlin plant ein „Integrations- und Partizipationsgesetz“, das Migranten bei Bewerbungen für den Öffentlichen Dienst bessere Chancen geben will. Zweisprachigkeit könne für Jobs bei Feuerwehr, Polizei oder der Verwaltung von Vorteil sein, argumentieren die Befürworter. Während sich Berlin als Vorreiter sieht, stoßen die Überlegungen bei vielen Politikern auf Unverständnis. Sie sehen eine Neiddebatte.

Harsche Kritik kam von der CSU: „Der Berliner Senat muss diese wirren Pläne sofort einstampfen“, fordert CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. „Wowereit und sein rot-roter Senat haben offenbar nichts Besseres zu tun, als sich solche abstrusen Ideen auszudenken. Für uns in Bayern gilt die klare Marschroute: Für den Öffentlichen Dienst zählen Eignung, Befähigung und Leistung und sonst nichts“, sagte Dobrindt. Eine pauschale Bevorzugung von Migranten wäre nicht nur eindeutig verfassungswidrig, sondern auch „Gift für die Integration“. Sie schaffe lediglich Verärgerung und Neidgefühle gegenüber Ausländern, so Dobrindt. „Was soll ein deutscher Bewerber denken, der beim Öffentlichen Dienst nicht zum Zuge kommt, nur weil er keinen Migrationshintergrund hat?“ - pnp/ka
Zum Nachdenken: Wäre die Türkei bereit, deutsche Richter und Polizisten in Antalya einzusetzen, weil es dort so viele Menschen mit deutschem Migrationshintergrund gibt? Würde dies evtl. zumindest ein EU-"Bruderstaat" wie Spanien im Fall von Mallorca in Erwägung ziehen? Hat dies in der Vergangenheit die Sowjetunion im heutigen Gebiet Kasachstans und Usbekistans praktiziert, wo Deutsche gezielt konzentriert angesiedelt wurden? Ich denke, dass sie jede dieser Fragen mit "nein" beantworten müssen. Sicher erinnern sie sich noch an die von einem bekannten Boulevardblatt aus dem Hause Axel Springer ausgelöste Diskussion, wo spaßeshalber gefordert wurde, Mallorca von Spanien zu erwerben. Schnell führte dies zu äußerst unschönen Kommentaren seitens der Spanier, und das selbstverständlich völlig zu Recht! Wozu sollte dann eine deutsche Regierung nun im Geheimen von sich aus so einen hirnrissigen Irrsinn durchziehen wollen, wenn hier nicht schon längst fremde Mächte mit dem Ziel zu Gange sind, die europäische und deutsche Kultur endgültig zu vernichten und im Rahmen der Globalisierung, Ökomene und des "Gender Mainstreaming" eine homogene Gesellschaft zu schaffen, in der es keine verschiedene Religionen mehr gibt und sogar die Geschlechter aufgehoben werden sollen? Letztere Ziele vertritt z. B. auf den ersten Blick nicht so leicht erkennbar die "Humanistische Union", deren Mitglied unsere derzeitige Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger ist. Ob das bloßer Zufall ist?

Quellen:

Die Berliner Morgenpost betreibt im öffentlich zugänglichen Teil ihres Berichts sogar Werbung für diesen Wahnsinn und zitiert dort Integrationssenatorin Carola Bluhm (Linke), dass Berlin damit das erste Bundesland mit einem solchen Gesetz wäre, und die Stadt damit ihre "Rolle als Schrittmacher in der Integrationspolitik unterstreichen" würde.
--> http://www.morgenpost.de/printarchiv/titelseite/article1302394/Berlin-will-Migranten-per-Gesetz-bevorzugen.html

Dienstag, 27. April 2010

Niedersachsens CDU-Sozialministerin Aygül Özkan bezeichnete deutsche Richter als "fremde Autorität"

Wie lange wird es wohl noch dauern, bis die Deutschen zu Fremden in ihrer eigenen Heimat werden? Von den politisch korrekten Medien nahezu totgeschwiegen, nahm die seit heute vereidigte türkischstämmige C-(?)-DU-Sozialministerin von Niedersachsen, Aygül Özkan, bereits in der Vergangenheit ihren Mund ziemlich voll und bezeichnete deutsche Richter als "fremde Autorität". Damit meinte sie wohl bemerkt nicht deutsche Richter, die in Istanbul oder einer sonstigen türkischen Stadt tätig sind, sondern deutsche in der Hansestadt Hamburg tätige Richter!
Was in den »Qualitätsmedien« bisher nahezu gänzlich untergegangen scheint, ist die Forderung der am Hamburger Landgericht zugelassenen Rechtsanwältin Aygül Özkan nach mehr Richtern mit Migrationshintergrund »damit die Betroffen auch sehen, hier entscheidet nicht eine fremde Autorität, sondern wir gehören da auch zu«.

Deutsche Richter sind somit aus ihrer Sicht eine »fremde Autorität« …
Link: --> Kopp-Verlag

Hier noch der Link zum unkommentierten Originalinterview von Özkans deutschfeindlicher Äußerung bei der Berliner Morgenpost --> Link

Kruzifixstreit: Manipulative Machtspiele der Massenmedien

Nicht lange ließ das allgemeine Bashing der "politisch korrekten" Systemmedien auf sich warten, als Niedersachsens Ministerpräsident Wulff die wegen ihrer Forderung nach einem Kruzifixverbot in öffentlichen Einrichtungen in die Kritik geratene designierte Sozialministerin Özkan zurückpfeifen musste.

"Spiegel-Online" wirft der CDU sogar die "Demontage einer Vorzeige-Migrantin" vor:

Zu früh gefreut: Als CDU-Ministerpräsident Wulff die türkischstämmige Aygül Özkan in sein Kabinett holte, jubelte die Republik. Doch mit ihren Äußerungen zu Kopftuch und Kruzifix überfordert die künftige Sozialministerin ihre Partei. Die Berufung entpuppt sich als Show.

Berlin - Die Türkei jubelte, die Union jubelte, sogar die Grünen waren froh: Nach der Berufung der Hamburger CDU-Frau Aygül Özkan zur neuen Sozialministerin im niedersächsischen Kabinett war die Union auf einmal die modernste Partei der Republik.

Die Freude währte nicht lang.
Link: --> Spiegel Online

Özkan selbst entschuldigte sich inzwischen für ihre Äußerungen: "Sie habe das entsprechende Interview ohne ausreichende Kenntnisse gegeben.", so heißt es auf "Welt-Online". Doch Hand aufs Herz: Diese Entschuldigung war lediglich für ihre Unerfahrenheit im Umgang mit der Presse gedacht, und weniger für ihre antichristliche Meinung an sich. Demnach stellt Özkan für die CDU wohl weiterhin eine tickende Zeitbombe dar, die ihre wahre innere Einstellung lediglich nicht öffentlich vertritt und somit genau genommen potenzielle Wähler in die Irre führt.

Anstatt für Aufklärung in dieser Angelegenheit zu sorgen, manipuliert die deutsche Systempresse nun jedoch geschickt die Öffentlichkeit, indem sie den "schwarzen Peter" der CDU oder vielmehr ihren konservativ-christlichen Wählern in die Schuhe schiebt, von denen die CDU angeblich abhängig ist. Gelingt dieses gefährliche Spiel und öffnen sich die Unionsparteien noch stärker dem Multikulti-Wahn, gibt es in Deutschland keine ernst zu nehmende Volkspartei mehr, welche auf politischer Ebene dem Islamismus wirksam Einhalt gebieten und echte Religionsfreiheit in Deutschland garantieren kann.

Gerade die Türkei ist ein Musterbeispiel dafür, dass es in muslimisch geprägten Kulturkreisen keine echte Religionsfreiheit gibt und die Trennung zwischen Staat und Religion nicht wirklich funktioniert. Sonst dürfte der türkischen Regierung die Aufarbeitung des Holocaust an den christlichen Armeniern nicht derart große Probleme bereiten und anstatt einer vernünftigen Aufarbeitung regelmäßig totgeschwiegen, verleugnet und verharmlost werden. Während das äußerliche Tragen von Kopftüchern in öffentlichen Einrichtungen nicht gestattet wird, brodeln die gewalttätigen islamistischen Strukturen im Inneren der Türkei hinter einer modernen wirkenden Maske insgeheim vor sich hin. Dies bezeugen letztendlich auch die regelmäßig wiederkehrenden Todesdrohungen und Morde an Christen, welche dann seitens der türkischen Regierung terroristischen Organisationen untergeschoben werden.

Kenia: Der totgeschwiegene Holocaust im "Urlaubsparadies"

Vor ziemlich genau einem Jahr berichtete ich an dieser Stelle von einem barbarischen Foltermord an einem Christen in Kenia. Dieses Beispiel sollte vor allem auch auf die Gefahren des sich in Europa immer weiter ausbreitenden Islams aufmerksam machen. Während die allgemeinen "Qualitätsmedien" weiterhin einen friedlichen Islam propagieren und derartige Vorkommnisse als Auswüchse extremer islamistischer Sekten und Terrororganisationen abzuwiegeln versuchen, geht der Holocaust an den Christen in Kenia mit immer größerer Grausamkeit weiter.

Worüber die Massenmedien hierbei ebenfalls nicht berichten ist, dass dies vor allem mit Hilfe der immensen Lösegelder geschieht, welche von somalischen Piraten für die Freilassung gekaperter Handelsschiffe erbeutet wurden.

Die Evangelische Karmelmission berichtet in ihrem aktuellen Rundbrief vom 21.04.2010 über von Muslimen begangene, zutiefst verabscheuungswürdige Gräueltaten in Kenia:

Unser einheimischer Mitarbeiter Br. Adan war über Ostern fünf Wochen im Norden Kenias unterwegs. Er besuchte viele unserer jungen Gläubigen, die früher Muslime waren und nun in ihrer islamischen Umgebung Jesus Christus nachfolgten.

Er traf auch unsere Glaubensschwester Halu. Sie war eine treue Zeugin für Jesus Christus im Norden Kenias. Vor vier Jahren wurde sie zusammen mit ihren drei kleinen Mädchen von ihrem Ehemann verstoßen, nachdem sie sich weigerte, sich von Jesus Christus, dem Herrn ihres Lebens, loszusagen. Seitdem lebte sie mit ihren drei kleinen Mädchen armselig im Dorf. Einige Frauen, die die Koranschule besuchten, machten sich durch Gelächter über ihren Glauben lustig.

Doch Halu erklärte ihren Verwandten, dass nichts ihren Glauben an Christus ersetzen werde. Trotz der vielen Drohungen der Dorfbewohner blieb Halu dem Herrn Jesus treu. Wie sehr hat sie sich über die Gemeinschaft mit den anderen Gläubigen über Ostern gefreut. Das gemeinsame Singen, Zeugnisgeben, Bibellesen und Beten hat sie sehr im Glauben gestärkt.

Zwei Tage nach Ostern, nachdem Br. Adan das Dorf verlassen hatte, fand man die Überreste ihres Leibes 50 Meter vor der Polizeistation. Man hatte sie zuvor in einer Hütte vergewaltigt und umgebracht. Als sie tot war, wurde ihr Körper auf die Straße geworfen, damit die Hyänen sich daran laben konnten.

Br. Adan berichtet: "Die Situation ist so besorgniserregend, dass wir dringend um Sicherheitskräfte der Regierung vor Ort gebeten haben. Ein Polizeihubschrauber mit einem Pathologen und weiteren Spezialisten an Bord, rückte an. Die Tatverdächtigen wurden verhaftet, doch die muslimischen Führer im Dorf unserer geschändeten und ermordeten Schwester sind der Meinung, dass der Tod von Halu es nicht wert sei, dass jemand deswegen im Gefängnis sitzt. Und sie konnten die Freilassung der Tatverdächtigen erwirken.

Ihre Familie merkte zu ihrem Tod nur an, dass sie Nichts gewesen sei, dass sie verwirrt und anormal gewesen sei und dass ihr Tod das sei, was sie am meisten verdient hätte. Ihr Tod wird als Strafe Allahs und als Warnung empfunden. Andere, die wie Halu die Absicht haben, Christus nachzufolgen, sollen beschämt und abgeschreckt werden.

Nun sind die hinterbliebenen Kinder momentan bei anderen Gläubigen untergebracht. Wir müssen den drei Kindern von Halu dringend helfen, indem wir sie im "Waisenhaus der kleinen Engel" aufnehmen.

Die Situation für unseren Dienst im Norden Kenias wird immer gefährlicher. Im Februar wurde auch Br. Bonaya, unser Hauptverteiler unserer Literatur in drei Dörfern, nach mehreren Warnungen vergiftet. Er trug sehr viel zur Vergrößerung der Gemeinde Jesu im Norden Kenias bei. Nicht selten stand er zwischen radikalen muslimischen Anführern und jungen Gläubigen, um sie vor Verächtung und Verfolgung zu bewahren. Vor seinem Tod kündigte er bei seiner Firma, 'Kenya Telecoms', um vollzeitlich bei uns arbeiten zu können. Er hinterlässt eine Witwe und fünf Kinder, die schon durch verschiedene andere Erlebnisse traumatisiert sind, doch sie bleiben immer fest verwurzelt in Christus, trotz dieser schlimmen Umstände.

Der Norden Kenias ist durch seine porösen Grenzen zu Somalia zu einem Trainingslager für die Terrorgruppen aus Somalia geworden. Die Hälfte aller 'Al Shabaab-Kämpfer' (Organisation der jungen Krieger Allahs), die jedes Dorf in Somalia niederbrennen und ihre Bewohner ausrotten, sobald sie nicht gemäß der Scharia leben, sind rekrutierte Muslime aus dem Norden Kenias. Ihnen werden finanzielle Belohnungen versprochen - und für den Fall, dass sie sterben - das Paradies. Die hoch entwickelten Waffen, die ihnen in die Hände gedrückt werden, sind zum großen Teil von dem Geld finanziert, das durch Piraterie vor der Küste Somalias erpresst wurde. Somalische Waffenbarone, die den Heiligen Krieg finanzieren, haben sich auf korrupte Art kenianische Personalausweise besorgt und reisen ungehindert zwischen Mogadischu, Nairobi und Nord-Kenia hin und her, wo sie ihre Kämpfer rekrutieren und ihre Trainingslager haben
...
Falls mir so etwas widerfahren sollte, sie Br. Nasir, dem sie letztes Jahr vor laufender Kamera den Kopf abgetrennt hatten und mit Koranversen verfluchten, weil er den Islam verlassen hatte und sich zu Jesus Christus bekannte, dann bin ich vorbereitet."

Türkei: Todesdrohungen gegen Christen

Orhan Picalar, der Pastor der evangelischen Agape-Gemeinde in der türkischen Großstadt Samsun, sieht sich vermehrt ernsthaften Todesdrohungen ausgesetzt.
Wie er schreibt, habe der Rat der Evangelischen Kirchen in der Türkei ihn telefonisch informiert, dass eine militante Gruppe seine Ermordung plane. Mitte April hatten unbekannte Täter in Samsun zwei Polizisten erschossen. Später hatte sich die Arbeiterpartei Kurdistans PKK zu dem Anschlag bekannt. Wie die Behörden erfuhren, wolle die Gruppe nun auch einen Pfarrer töten, um die Regierung zu destabilisieren. Seit der Ermordung von drei türkischen Christen im osttürkischen Malatya im April 2007 steht Picaklar unter Polizeischutz. Auch sein Leibwächter habe ihm bestätigt, dass er über die Mordpläne informiert worden sei. In dem Schreiben an die EBF erinnert Picaklar daran, dass bereits in der Vergangenheit ein Mordanschlag auf ihn geplant worden war. Der Anschlag war gescheitert. Der Täter, ein junger Mann, sei verhaftet und verurteilt worden.

Gemeinde unter Druck

Um die Agape-Gemeinde gab es seit ihrer Gründung im Jahr 2003 immer wieder Auseinandersetzungen. Die Scheiben des Gemeindehauses seien wiederholt eingeworfen und Hinweisschilder beschädigt worden, so Picaklar. Er erhalte Drohungen per E-Mail. Die Gottesdienste zählen etwa 45 Besucher. In der Region Samsun mit seinen rund elf Millionen Einwohnern sei die Agape-Gemeinde die einzige evangelische Gemeinde. Daneben gibt es noch zwei katholische Pfarreien. Die Agape-Gemeinde unterhält lose Kontakte zur EBF, da sie die baptistische Gläubigentaufe praktiziert. Picaklar, ein ehemaliger Muslim, wurde durch die Lektüre eines Johannes-Evangeliums Christ. Die Schrift war ihm zugeschickt worden, nachdem er auf ein entsprechendes Angebot in einer Zeitungsanzeige reagiert hatte.

Link: --> Idea.de

Montag, 26. April 2010

Türkischstämmige designierte CDU-Ministerin will Kreuze aus öffentlichen Einrichtungen verbannen

Am 19. April berief Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) Aygül Özkan zur Ministerin für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration.

und musste von Ministerpräsident Wulff zurückgepfiffen werden.

Die Ernennung der von Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust (CDU) geförderten Özkan stieß zwar auf Unterstützung der linken Parteien, aber auch auf Kritik innerhalb der Union und vor allem in christlichen Kreisen.

Link: --> Idea.de

Donnerstag, 22. April 2010

Deutscher Staat wirft fürsorgliche Eltern ins Gefängnis - "Rabeneltern" werden aber gedeckt.

Eltern, vor allem evangelikale Christen, denen das Wohl ihrer Kinder besonders am Herzen liegt, landen in Deutschland immer häufiger im Gefängnis und der deutsche Staat reißt deren Kinder gleichzeitig wie in der dunkelsten Nazi-Zeit gewaltsam aus ihren behüteten, christlichen Elternhäusern. Trotzdem unternimmt der Staat aber oft nichts bei tatsächlich vernachlässigten Kindern: Immer öfter lassen Eltern ihre Babys/Kleinkinder verhungern und das Jugendamt, eine von Adolf Hitlers Terrorregime erfundene und in der Bundesrepublik Deutschland noch immer vorhandene Einrichtung, sieht aber selbst auf Grund von Anzeigen besorgter Nachbarn meist tatenlos zu.

Mehrmals wurden die Eltern von zwei Baptistenfamilien (evangelisch-freikirchlich) bereits ins Gefängnis gesteckt, weil sie sich weigerten, ihre Kinder in den an ihrer Schule offenbar besonders moralisch dekadenten Sexualkundeunterricht zu schicken bzw. die deswegen verhängten Bußgelder zu bezahlen. Zuletzt wurden die zwei Mütter für 8 Tage inhaftiert, weil sie ihre Kinder nicht in ein perverses "Schultheater" zum Thema "Kindesmissbrauch in der Familie" schickten, welches die Schulklassen im Rahmen des Zwangs-Sexualkundeunterricht besuchen mussten.

Selbst unter dem diktatorischen Nazi-Regime war die Mitgliedschaft in der "Hitlerjugend" oder im "Bund deutscher Mädchen" abgesehen vom gesellschaftlichen psychischen Druck freiwillig, während in der "freien" Bundesrepublik Deutschland die Indoktrination unserer Kindern mit widernatürlichen "alternativen Beziehungsmodellen" im Sexualkundeunterricht staatlich zwangsverordnet ist.
Es ist ein unglaublicher Skandal, der sich derzeit im nordrhein-westfälischen Salzkotten ereignet, der von den Massenmedien jedoch weitgehend unter den Tisch gekehrt wird: Dort werden Mütter mehrerer Kinder tagelang in Erzwingungshaft genommen, weil sie ihre Kinder nicht am Sexualkundeunterricht der Schule, mit dessen Inhalten sie nicht einverstanden sind, teilnehmen lassen! Leben wir Deutsche inzwischen in einer Diktatur? Oder wie anders soll man das bezeichnen, was sich dort ereignet?

Eine genauere Schilderung: Vor wenigen Tagen wurde Frau D., Mutter von acht Kindern, aus dem Gefängnis der JVA Gelsenkirchen entlassen: Acht Tage hatte sie dort zugebracht. Frau E., Mutter von vier Kindern, kam mit sechs Tagen Erzwingungshaft davon. Die Baptistenfrauen (evangelische Konfessionsfamilie) wurden zur Erzwingungshaft verurteilt, nachdem sie ein Bußgeld in Höhe von jeweils 250 Euro vorsätzlich nicht bezahlt hatten. Die Frauen lehnten dies ab, weil sie sich keiner Schuld bewusst waren. Eine von ihnen war übrigens schon zum zweiten Mal im Gefängnis; bereits im Februar musste sie wegen derselben Vorwürfe einsitzen, weil sie ein älteres ihrer Kinder nicht zum Sexualkundeunterricht geschickt hatte. Zuvor hatte man die Ehemänner der Frauen eingesperrt, einen sogar zum zweiten Mal, ohne dass die Erzwingungshaft den gewünschten Erfolg, nämlich die Zahlung des Bußgeldes, gehabt hätte. Der Begriff »Bußgeld« erhält hier nämlich eine besondere Bedeutung, denn die Eltern weigern sich, Buße zu tun für etwas, was ihnen ihr Gewissen doch anders vorgibt. Weitere Verfahren stehen noch an, in denen sie mit zusätzlichen Erzwingungshaftverordnungen bedroht werden, denn auch die nachrückenden Kinder werden von den Eltern nicht zum Sexualkundeunterricht geschickt werden. Dem Staat passt so viel Eigenständigkeit von Eltern nicht. Er greift ein! Er zeigt den Unbeugsamen, wo der Hammer hängt: Auch die Geldbußen wurden in den letzten zwei Jahren ständig erhöht. Ist es Willkür? Fast könnte man dies annehmen, in einem Fall stieg die Geldstrafe innerhalb von zwei Jahren von einst 250 Euro auf inzwischen 1.000 Euro! Auch die Anzahl der Gefängnistage wächst: Bei einigen Familien, in denen die Mütter bereits mehrfach inhaftiert worden waren, müssen nun wieder die Väter ran; sie kommen aber nicht mehr mit einer Woche Haft aus, sondern in drei Fällen wurden jetzt Erzwingungsstrafen von 20 bzw. 40 Tagen angeordnet!

Wohlgemerkt: hier ist nicht etwa die Rede von einem generellen Fernhalten der Kinder von der Schule. Sondern es geht um einzelne Schulstunden, einige Sachkundeunterrichtsstunden, die für das Thema Sexualaufklärung vorgesehen sind. Die gläubigen Baptistenfamilien haben in aller Regel mehrere Kinder, die sie nach ethisch und moralisch klaren Vorstellungen und Regeln erziehen: Sie versuchen vor allem, jegliche Frühsexualisierung der Kinder zu vermeiden, sie möchten sie ebenso nicht mit pornografischen und sexuell freizügigen Inhalten konfrontieren, die ihrer Reife nicht entsprechen. Ihre Lebensformel heißt Reinheit, vor allem auch Keuschheit bis zur Ehe. Die Betroffenen dazu in der Anhörung im Bußgeldverfahren: »Sexualität ist bei uns kein Tabuthema, aber wir lehren unsere Kinder ein biblisches Sexualverhalten der Schamhaftigkeit, Keuschheit – und dass Sexualität ausschließlich in die Ehe gehört. Diese Erziehung schützt sie vor Missbrauch. Durch diese Erziehung wissen die Kinder, was richtig und was falsch ist. Sie wissen damit, dass jeder Mensch, der ihnen sexuell naht, dies nicht in Übereinstimmung dessen tut, was Gott und die Eltern wollen …« Die Familien sind in ihrer Haltung eigentlich umfassend durch das Bundesverfassungsgericht bzw. durch das Grundgesetz geschützt. Das Verfassungsgericht hat festgestellt, dass die Sexualerziehung in erster Linie Aufgabe der Eltern ist und nicht die des Staates. So sind die höchsten Richter des Landes der Ansicht, dass die Schule mit ihrer Sexualerziehung – anders als andere Unterrichtsfächer – in die Intimsphäre des Kindes (Art. 1 und 2 GG), in das Erziehungsrecht der Eltern (Art. 6 II Satz 1GG) und in die Familie eingreift. Das Bundesverfassungsgericht hat daher auf die Notwendigkeit eines engen, vertrauensvollen Zusammenwirkens von Schule und Elternhaus zum Wohle des einzelnen Kindes hingewiesen. Denn gegensätzliche Erziehung schadet dem Kindeswohl. Von einem engen, vertrauensvollen Zusammenwirken von Schule und Elternhaus kann in der katholischen, staatlichen Liboriusschule in Salzkotten, welche von den Kindern der Familien D. und E. besucht wird, auf diesem Gebiet schon lange nicht mehr die Rede sein. Die Vorgaben der höchsten Richter scheinen die Schulleitung wenig zu stören. Obwohl es ausdrücklich heißt, dass die Schule das natürliche Erziehungsrecht der Eltern und deren religiöse oder weltanschauliche Überzeugungen, soweit diese für das Gebiet der Sexualität von Bedeutung sind, zu berücksichtigen hat, geschieht das in der Liborius-Schule nicht. Warum muss man aufs Recht achten, wenn man selbst eine ganz andere Meinung hat? Bei der inzwischen über fünf Jahre dauernden Auseinandersetzung zwischen Eltern und Schulleitung geht es um schulische, emanzipatorische Sexualerziehung, wozu unter anderem das Theaterstück Mein Körper gehört mir gehört, was die Eltern aus Gewissensgründen nicht akzeptieren können. An der Schule lässt man das Theaterprojekt, trotz zum Teil heftigsten Protestes, seit Jahren im Rahmen des Sexualkundeunterrichts dennoch immer wieder aufführen. Zur Erklärung heißt es, diese Vorstellung solle der Vorbeugung des Kindesmissbrauchs dienen. Da mag vielleicht auch etwas dran sein, und die Aufführung wird auch in anderen Schulen regelmäßig gezeigt. Doch nicht jeder ist mit den Inhalten einverstanden. Denn bei einem kritischen Blick wird schnell klar, dass hier gegen ethische und moralische Vorstellungen, wenn man sie denn wirklich ernst nimmt, durchaus verstoßen wird. Die betroffenen Eltern jedenfalls halten die Erziehung durch das Theater für ausschließlich ideologisch im Sinne der Weltanschauung der Emanzipation. Damit ist gemeint, dass jedes Kind (hier geht es um das Alter acht bis zehn Jahre) emanzipiert genug sein solle, um darüber zu entscheiden, ob ihm Sex etwa Spaß mache oder nicht. Wenn es keinen Lustgewinn davontrage, sei dies ein Nein-Gefühl, doch wenn es Spaß mache, dürfe es auch ruhig Ja dazu sagen. Überspitzt formuliert, könnte man hier tatsächlich gar eine Aufforderung zum sexuellen Missbrauch erkennen, denn den Kindern wird vermittelt, dass ihr Körpergefühl über elterliche Richtlinien gestellt wird. Da man bereits einen Säugling sexuell stimulieren kann, er jedenfalls körperliche Reaktionen darauf zeigt, ist es auch bei einem Schulkind kein Kunststück, sexuelle Gefühle herzustellen, die ihm sogar gefallen könnten. Dass dieses Alter jedoch eindeutig zu früh ist, muss wohl nicht erläutert werden. Schon Sigmund Freud warnte vor den zerstörerischen Folgen sexueller Stimulierungen von Kindern: »Kinder, die sexuell stimuliert werden, sind nicht mehr erziehungsfähig, die Zerstörung der Scham bewirkt eine Enthemmung auf allen anderen Gebieten, eine Brutalität und Missachtung der Persönlichkeit des Menschen.« Man muss nicht ausgewiesener Freudianer sein, um diesen Gedanken nachvollziehen zu können. Die gesellschaftlichen Folgen einer frühsexualisierten Jugend sind derzeit bereits überall fühl- und sichtbar geworden. Die schulische Sexualerziehung bringt die frommen Familien aus Salzkotten und Paderborn in einen Gewissenskonflikt, der »glaubhaf« ist, wie ein bereits ergangenes Gerichtsurteil feststellte. Worum es ihnen genau geht, lässt sich durch eine Anhörungsaussage der Eltern erläutern: »Die atheistische und emanzipatorische Ideologie dieses Projektes teilen wir nicht. Wir lehnen es ab, dass sie (die Kinder) mit Jung und Alt Sex haben können, wenn ihr Gefühl ein Ja dazu hat.« Die tatsächlich ausschließlich emanzipatorische Erziehung dieses Theaterprojekts zeigt sich bereits an dem sich die ganze Veranstaltung durchziehenden Titelsong, der, einer Gehirnwäsche gleich, sieben Mal gesungen wird, und der den Kindern die wichtigsten Kernaussagen dieser Veranstaltung in Liedform zusammenfasst. In der zweiten Strophe heißt es: »Wenn ich berührt werde, weiß ich, wie’s mir geht! Mein Gefühl, das ist echt, mein Gefühl hat immer recht. Nein zu sagen, stark zu bleiben, ist oft schwer, doch ein Nein-Gefühl sagt mir: Ich will das nicht mehr!« Die Rechtsanwältin der Familien ist nach jahrelangem Kampf entsetzt über die Dickhäutigkeit von Amt und Schule. Sie stellt fest, dass es hier längst nicht mehr um das Wohl der Kinder zu gehen scheint, sondern darum, wem das ausschließliche Erziehungsrecht in der Schule zusteht. Es handelt sich also einerseits um einen Kampf zwischen dem staatlichem Erziehungsauftrag (Schulpflicht), der grundrechtlich nicht abgesichert ist, und andererseits dem natürlichen, grundrechtlich gewährleisteten Erziehungsrecht der Eltern. Zu dem umstrittenen Theaterprojekt führt die Juristin aus: »Die Botschaft, um dem sexuellen Missbrauch vorzubeugen, ist danach für das KIND (zwischen acht bis zehn Jahren) folgende: – Mein Körper gehört mir allein – Ich bestimme über meinen Körper ausschließlich selbst – Ich gebe auf mich selber Acht. Mein Maßstab gegen sexuellen Missbrauch ist mein Gefühl: »Mein Gefühl, das ist echt, mein Gefühl hat immer Recht!« – Das Kind wird durch diese Sexualerziehung von der elterlichen Erziehung und somit auch von der elterlichen Fürsorgepflicht im Bereich der Sexualität abgeschnitten. Weder seine Eltern noch sonst jemand haben ihm in diesem Bereich etwas zu sagen. (Es glaubt also, seine Gefühle seien wichtiger als moralethische Erziehungsrichtlinien.) – Das Kind wird von jeglicher Sexualethik emanzipiert. Für das Kind gilt die sexuelle Libertinage, die sich ausschließlich an seinem Gefühl – also der Lust – orientiert. – Das ist emanzipatorische Sexualerziehung, wie sie eindeutiger und radikaler nicht vertreten werden kann!
(Eva Herman)

Link: ---> Kopp-Verlag

Vielen Dank, Eva Herman, für diesen beim Kopp-Verlag veröffentlichten Artikel!

Hier noch ein paar haarsträubende Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit, wobei der Staat (Jugendamt) dabei tatenlos zusieht, wenn Kinder misshandelt, vernachlässigt und getötet werden:

http://www.welt.de/vermischtes/article6977594/Kind-vor-den-Augen-seiner-Eltern-verhungert.html

http://www.bz-berlin.de/aktuell/deutschland/verhungerte-lea-weil-jugendamt-schlief-article789748.html

http://www.bild.de/BILD/news/2010/04/20/hier-lacht-die-dicke-mutter/deren-kind-verhungert-ist.html

http://www.sueddeutsche.de/959381/3293707/Leas-Mutter-vergass-uebers-Chatten-ihr-Kind.html

http://www.abendzeitung.de/bayern/177735

Diese traurige Liste könnte leider noch lange fortgeführt werden...

Montag, 19. April 2010

Flugverbot über Europa - Inszenierte "Schweinegrippe" am Himmel?

Das gab es in Europa noch nie: Seit Tagen ist der Luftraum über beinahe ganz Europa wie leer gefegt. Wegen des Ausbruchs des isländischen Vulkans mit dem wohlklingenden Namen Eyjafjallajökull am 20. März dieses Jahres und dem damit verbundenem Auswurf von vulkanischer Asche herrscht seit 15 April fast europaweit ein absolutes Flugverbot, da man durch die Vulkanasche Schäden an den Flugzeugen befürchtet. So zumindest lautet die offizielle Version.

Von der "Deutschen Lufthansa" durchgeführte Testflüge zeigten jedoch keinerlei Beeinträchtigung: Von Vulkanasche über Deutschland war nichts nachweisbar. Im Gegenteil: Der Himmel erscheint so blau und klar, wie schon lange nicht mehr. Neben der Lufthansa schlagen nun auch andere Fluggesellschaften Alarm. Jeden weiteren Tag, an dem die Flugzeuge am Boden bleiben müssen, entstehen Millionenverluste. Und wer soll nun dafür wieder zur Kasse gebeten werden, wie schon damals angesichts der Schweinegrippenhysterie? Richtig: Der Steuerzahler! Nach der Rettung "notleidender Banken" droht nun die Rettung "notleidender Fluggesellschaften". Was mit den Rekordgewinnen der von dem Flugverbot profitierenden meist staatlichen Eisenbahngesellschaften geschieht, fragt unterdessen niemand.
Jetzt eilt Brüssel den vom Flugverbot betroffenen Fluggesellschaften zu Hilfe: Wegen der Millionenverluste der Airlines will die EU-Kommission staatliche Finanzspritzen erleichtern. "Wir sind bereit, ähnlich zu reagieren wie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001", sagte EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia am Montag in einer Rede beim European Policy Centre (EPC) in Brüssel.
Mehr zum Vulkanausbruch bei Wikipedia: ---> Link

Von der Würde des Menschen - Oder: Im frankensteinschen Horrorkabinet

"Die Würde des Menschen ist antastbar", behauptet "Spiegel Online" seit 17. April auf seiner Website. Drei volle Webseiten widmet das wohl größte deutsche Online-Nachrichtenmagazin diesem Thema und stellt dabei haarsträubende Thesen in den Raum.

Nach einem pauschalen Rundumschlag gegen jede christliche Vorstellung von der Menschenwürde mit geschickt an den Haaren herbeigezogenen Fallbeispielen einer gegenteiligen Interpretationmöglichkeit derselben bringt es der Autor erst zum Schluss des langatmigen Artikels auf den Punkt, worum es ihm eigentlich geht: Freie Hand bei der genetischen Manipulation des Menschen! Zwar will er selbstverständlich nicht bewusst ein aus menschlicher und tierischer Erbsubstanz kombiniertes "Monster" schaffen; dennoch bezeichnet der Autor ein solches in vielen Vorstellungen wohl "horrorwissenschaftliches" Vorgehen, die künstliche Erschaffung einer aus menschlicher und tierischer Erbsubstanz bestehenden Chimäre, als eine "Vervollkommnung" des Menschen. Die berühmte Romanfigur Dr. Frankenstein lässt grüßen!

Unter Chimären versteht man Lebewesen, die Zellen verschiedener Spezies enthalten. Wenn wir einem menschlichen Embryo tierische Zellen hinzufügen, würde er also zu einer Chimäre heranwachsen. Wie nicht anders zu erwarten, ist selbstverständlich auch die Bildung von Chimären als ein Angriff auf die Würde des Menschen diffamiert worden. Doch wer so spricht, weiß in aller Regel gar nicht, wozu diese Art von Forschung überhaupt betrieben wird. Es geht nicht darum, irgendwelche Monster zu schaffen, sondern uns von einigen Geißeln der Menschheit zu befreien.

Ein Beispiel: Wie weithin bekannt, gibt es eine Vielzahl von Tieren, die gegenüber dem HI-Virus resistent sind. Sollte diese Immunität auf einem speziellen Gen beruhen, ist es denkbar, dieses Gen zu isolieren und in das Genom der Menschen einzuschleusen. Auf diese Weise würden unsere Kinder und Kindeskinder schon bald vor Aids gefeit sein. Ähnliches versucht man mit Genen, die uns vor bestimmten Arten von Krebs bewahren sollen.

Was also könnte dagegen sprechen, künftige Generationen vor Aids und Krebs zu schützen? Wie beim Enhancement, so kommt es auch bei der Bildung von Chimären auf das Risiko an, das mit diesem Eingriff verbunden ist. Sofern die Eingriffe sicher sind, spricht nichts, aber auch gar nichts dagegen. Wer sich dennoch vor Chimären ekelt, sei daran erinnert, dass wir streng genommen alle Chimären sind. Denn jeder von uns enthält tierische Zellen in seinen Gedärmen, nämlich Bakterien. Hat sich deswegen jemals einer in seiner Würde verletzt gefühlt?

Link: ---> Spiegel-Online

Zuletzt bleibt die Frage, woher der Autor wissen will, ob ein derartiger Eingriff in die menschliche Erbsubstanz "sicher" ist. Nach empirisch wissenschaftlicher Methode ist dies nur durch ausgiebiges Testen und Untersuchen möglich. Und dies würde zweifellos zu einer künstlichen Zeugung von zahlreichen widernatürlichen "Monstern" führen, welche mit den vom Autor erwähnten friedlichen Bakterien im menschlichen Verdauungstrakt absolut nichts gemeinsam hätten. Schlimmer noch: Der Schlusssatz des Autors ist schlichtweg gelogen, denn die Zusammenarbeit dieser lebensnotwendigen Darmbakterien mit unserem Verdauungssystem stellt wissenschaftlich gesehen eine Symbiose dar. Mit dem Begriff eines genetisch kombinierten Lebewesens (Chimäre) steht dies in keinerlei Zusammenhang. Darmbakterien sowie Mensch bleiben bei einer Symbiose zwar aufeinander angewiesen, doch stets eigenständige Lebewesen, ähnlich der Biene und einer Blume.

Samstag, 17. April 2010

Globale Erwärmung - Ein von Menschen verursachtes "Wintermärchen"?

Relativ ruhig ist es geworden um die düsteren Prophezeiungen der Unterstützer der Theorie von der durch Menschanhand verursachten "globalen Erwärmung". Angesichts des Skandals um den angeblich gefälschten IPCC-Berichts und der im vergangenen Winter auf der Nordhalbkugel der Erde erreichten Rekord-Minustermperaturen waren immer weniger Menschen geneigt, dieser Theorie weiterhin uneingeschränkt Glauben zu Schenken. Zu offensichtlich spannten Medien und Politik die "globale Erwärmung" vor den Karren ihrer eigenen Interessen. Hauptsächlich um neue kreative Wege zu beschreiten, dem Steuerzahler das Geld bereitwillig aus der Tasche zu ziehen. Am Einfachsten erreichte man dies in der Vergangenheit durch sogenannte "Ökosteuern": zum Wohle der Umwelt.

Doch da sich eben die Theorie der "globalen Klimaerwärmung" immer weniger mit dem für jedermann vor der eigenen Haustür stattfindenden Wetter deckte, müssen nun neue "Erklärungen" her. Nun scheint ein neuer Schuldiger gefunden zu sein, weshalb es trotz der "globalen Erwärmung" immer kälter wird: Die Sonne! Also bleibt alles beim Alten: Wir müssen weiterhin für das Abwenden der angeblich vom Menschen verursachten theoretischen Klimaerwärmung zahlen, während die tatsächlich in der Praxis ablaufende Abkühlung des Klimas von der Natur selbst verursacht wird und somit auf unsere Steuern keinen "kühlenden" Einfluss hat...
Kalte Winter wie der vergangene könnten in Zukunft in Großbritannien und Mitteleuropa wieder häufiger werden. Ein internationales Forscherteam ist auf einen Zusammenhang zwischen niedriger Sonnenaktivität und unterdurchschnittlich tiefen Wintertemperaturen in diesen Regionen gestoßen. Demnach kann eine geringe Sonneneinstrahlung – wie sie zurzeit herrscht – das mitteleuropäische Wettergeschehen im Winter nachhaltig beeinflussen: Milde Westwinde werden blockiert und stattdessen strömt arktische Kaltluft nach Mitteleuropa und Großbritannien. Die Wissenschaftler konnten in ihrer Studie auf Aufzeichnungen der Temperatur und der Sonnenaktivität zurückgreifen, die bis ins Jahr 1659 zurückreichen. Solche regional tiefen Wintertemperaturen widersprechen aber nicht einer menschengemachten Klimaerwärmung, betonen die Forscher um Mike Lockwood von der University of Reading.
Quelle: ---> Wissenschaft.de

Eine Erklärung, weshalbe es aber in Nordamerika ebenfalls zu einer Abkühlung des Klimas kam, blieben diese Wissenschaftler allerdings schuldig...

Donnerstag, 15. April 2010

Neue "Ökosteuer" in Form einer PKW-Maut geplant

"Umweltbundesamt" plant die zusätzliche Einführung einer Streckenabhängigen PKW-Maut.

Das deutsche Volk: Verblödet, apathisch, resigniert und gleichgültig? Zur Erinnerung: Die rot-grüne Bundesregierung hat einst eine massive Steuererhöhung auf Kraftstoffe unter dem Deckmantel des Umweltschutzes beschlossen. Und das unter massivem Protest von CDU/CSU. Der damalige bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber versprach damals, im Falle eines Wahlsiegs diese wieder zu revidieren. Schon bald ruderte er zurück und sprach nur noch davon, den geplanten 2. Teil dieser Steuer(erhöhungs)reform nicht wie geplant umzusetzen. Während der großen Koalition wurde es ruhig um dieses Thema und erst als der Ölpreis jenseits der 140-$-Marke notierte und die Benzinpreise an den bundesdeutschen Zapfsäulen schwindelerregende Höhen überstiegen, keimte eine erneute Diskussion um die Abschaffung dieser Steuer auf. Allerdings wurde dies stets abgelehnt mit der Begründung, dass die (bösen) Öl-Multis angeblich den Preis nicht senken und den Gewinn wohl selbst abzocken würden. Angesichts dieser angenommenen "Gefahr" wollte man natürlich nichts am Status quo verändern und als Regierung lieber gleich selbst den Gewinn einsacken. Alles natürlich zum Wohle der Natur... Während der Weltwirtschaftskrise sackte dann der Ölpreis teilweise um 100 $ ab und das (verblödete ?) deutsche Volk vergaß erneut, dass der Benzinpreis inzwischen bald nur noch aus Steuern und Abgaben besteht.

Doch nun droht eine neue massive Steuererhöhung. Das "Umweltbundesamt" plant nun die zusätzliche Einführung einer streckenabhängigen PKW-Maut von 4 € pro gefahrene 100 km. Alles natürlich erneut zum Wohle der Umwelt, versteht sich... Wo bleibt bitteschön die von der FDP geforderte und versprochene "Steuerentlastung", Herr Westerwelle??? Ach ja, er braucht ja das Geld zur (verdeckten ?) Finanzierung der "Friedensmission" der Bundeswehr in Afghanistan...

Bemerkenswert hierbei: Die deutsche "Qualitätspresse", allem voran der "Spiegel", schweigt sich zu dieser Ungeheuerlichkeit noch völlig aus bzw. hält sich mit kritischer Berichterstattung massiv zurück. Interessant, wie lange dieses totale Schweigen des "Spiegels" andauern kann, denn inzwischen haben zahlreiche andere Verlage darüber berichtet:

---> Link zur Nachricht bei "Welt.de"
---> Link zu "n-tv.de"
---> Link zum "Kölner Stadtanzeiger"
---> weitere bisherige Quellen zum Thema bei Google (Spiegel ist bis dato [09:00 Uhr] nicht darunter)